Wie könnte eine Job Guarantee der EU für Südeuropa nach MMT-Prinzipien aussehen?
Die Modern Monetary Theory (MMT) propagiert eine innovative Beschäftigungspolitik, bekannt als Job Guarantee (JG). Ziel einer JG ist es, allen arbeitsfähigen Menschen, die arbeiten wollen, aber keinen Arbeitsplatz im privaten Sektor finden, öffentlich finanzierte Stellen anzubieten. Doch wie könnte eine solche Garantie in Südeuropa konkret umgesetzt werden?
Die Kernidee einer Job Guarantee
Die Job Guarantee basiert darauf, dass der Staat oder eine übergeordnete Institution wie die EU als „Arbeitgeber letzter Instanz“ agiert. Jeder arbeitswillige Mensch erhält auf freiwilliger Basis Zugang zu einer gemeinnützigen Tätigkeit mit existenzsichernder Bezahlung. Dadurch entsteht ein Sicherheitsnetz, das Vollbeschäftigung dauerhaft gewährleistet, ohne den privaten Arbeitsmarkt zu verdrängen.
Warum ist eine Job Guarantee gerade für Südeuropa sinnvoll?
Länder wie Griechenland, Spanien und Italien kämpfen seit langem mit struktureller Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungen Menschen und in ländlichen Regionen. Eine EU-finanzierte Job Guarantee könnte regional gezielt wirken und folgende Herausforderungen adressieren:
- Jugendarbeitslosigkeit reduzieren durch gezielte Ausbildungs- und Weiterbildungsprogramme.
- Ländliche Abwanderung stoppen, indem lokal sinnvolle Projekte unterstützt werden.
- Regionale Disparitäten verringern, indem wirtschaftsschwache Gebiete gestärkt werden.
- Renaturierung verlassener Flächen
- Unterstützung von nachhaltiger Landwirtschaft
- Betreuung älterer Menschen in abgelegenen Dörfern
- Restaurierung historischer Orte und Förderung kultureller Aktivitäten
- Die EU würde Stabilität und sozialen Zusammenhalt fördern.
- Sie würde langfristig Kosten für Sozialtransfers und Armutsbekämpfung senken.
- Der Binnenmarkt würde durch gestärkte lokale Kaufkraft profitieren.
Konkrete Umsetzung in Südeuropa
1. Zentrale Finanzierung auf EU-Ebene:
Eine Job Guarantee nach MMT-Vorbild müsste zentral über die EU, möglicherweise in Kooperation mit der EZB, finanziert werden. Gelder könnten direkt in Form eines EU Employment Fund bereitgestellt werden, unabhängig von nationalen Haushalten oder Defizitregeln.
2. Dezentrale Organisation:
Die Projekte würden lokal identifiziert und verwaltet. Gemeinden könnten Tätigkeiten vorschlagen, die regional relevant sind, beispielsweise:
3. Existenzsichernde Löhne und Weiterbildung:
Die JG würde europaweit einen existenzsichernden Mindestlohn festsetzen, der lokal angepasst wird. Zusätzlich würden Fortbildungsangebote helfen, den Übergang der Beschäftigten zurück in den privaten Arbeitsmarkt zu erleichtern.
Politische Hürden und Chancen
Natürlich gibt es politische Herausforderungen. Die EU müsste ihre fiskalpolitischen Rahmenbedingungen anpassen, insbesondere die strengen Defizitregeln und Schuldenbremsen lockern. Dies könnte innerhalb der EU auf Widerstand stoßen, besonders bei Ländern, die eine restriktive Fiskalpolitik bevorzugen.
Doch die Vorteile könnten überwiegen:
Fazit
Eine nach MMT-Prinzipien gestaltete Job Guarantee bietet ein überzeugendes Instrument, um dauerhaft Vollbeschäftigung in Südeuropa zu schaffen. Die zentrale Finanzierung durch die EU, verbunden mit lokaler Umsetzung und existenzsichernden Löhnen, könnte strukturelle Probleme nachhaltig lösen und die EU wirtschaftlich und sozial stabilisieren.